Dank an die Bürgerinnen und Bürger in Goslar

Mit der Entscheidung der Goslarer Bürgerinnen und Bürger für den Bau der Stadthalle im Kaiserpfalzquartier hat die demokratische Mehrheit nun vorgegeben, wie sich die Stadt in den nächsten Jahren entwickeln soll. "Diese Entscheidung wird von uns ohne Einschränkung akzeptiert, auch wenn wir uns ein anders lautendes Votum gewünscht hätten", so die Sprecher der Initiative, Anke Berkes und Detlef Vollheyde. 

Das Ergebnis zeigt aber auch, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger dem Stadthallenprojekt kritisch, wenn nicht gar ablehnend gegenüberstehen. "Wenn mehr als 45 Prozent der Goslarer bei der Wahl dies bekunden, dann ist das für die Stadt, den Investor und die Befürworter durchaus ein Grund, innezuhalten und sicher kein Grund, in Euphorie zu verfallen," so Berkes und Vollheyde. 

Dass sich aus dem Votum des Bürgerentscheides folgerichtig ein hohes finanzielles Engagement der Stadt ergibt, sehen die Initiatoren deshalb weiterhin kritisch. War dies schließlich der einzige Grund, erst ein Bürgerbegehren zu starten und daraus folgend den Bürgerentscheid. 

„Mit Sorge sehen wir die finanzielle Entwicklung," so Berkes. Nach Überzeugung der Kritiker ist Goslar nach aufbauenden Jahren der Entschuldung durch den Zukunftsvertrag wieder auf dem Weg in neue Schulden. 

Aber die Mehrheit habe nun entschieden, dass die Halle mit finanzieller Beteiligung der Stadt in Höhe von heute 13,9 Millionen Euro gebaut wird. "Die Verwaltung und die Ratsmehrheit müssen nun zeigen, dass die finanzielle Leistbarkeit Goslars die Pflichtaufgaben nicht einschränkt," so die Initiatoren.

Ungeachtet dessen ist die Initiative aber zufrieden darüber, dass es gelungen ist, so viele Menschen zu mobilisieren und damit einen demokratischen Entscheidungsprozess über ein so wichtiges und Stadtbild prägendes Bauprojekt anzustoßen.

„Deshalb danken wir den Goslarern dafür, dass sie mit ihrer Unterschrift unter das Bürgerbegehren erstmalig einen Bürgerentscheid in Goslar möglich gemacht und sie das gesamte Verfahren aktiv unterstützt haben. Sie haben Alle ein Stück Stadtgeschichte geschrieben“, so abschließend Anke Berkes und Detlef Vollheyde für das gesamte Team der Initiatoren.

„Und wir verbinden dies mit der Hoffnung, dass sich Alle durch Respekt und Fairness daran beteiligen, die entstandenen Gräben in der Bürgerschaft nicht weiter zu vertiefen, sondern sich als Brückenbauer zu bewähren“.

Anke Berkes und Detlef Vollheyde

Anke Berkes

Unterzeichnerin des Bürgerbegehrens

Detlef Vollheyde

Unterzeichner des Bürgerbegehrens

Lieber Bürger:innen,

das erste Bürgerbegehren in Goslar ist bei der Stadt eingereicht worden und der Verwaltungsausschuss hat es für zulässig erklärt. Nun muss die Verwaltung die Kosten schätzen und diese den Initiatoren mitteilen. Nach einer weiteren Frist von 4 Wochen müssen dann Unterschriften gesammelt werden.

Worum geht es bei dem Bürgerbegehren?

In Goslar wird das Kaiserpfalzquartier umgestaltet und die Stadt soll über EUR 12 Mio. zum Bau einer Veranstaltungshalle zahlen. Danach entstehen Folgekosten für den Betrieb, die auf etwa EUR 400.000.- pro Jahr geschätzt wurden. Der Betrag ist wegen gestiegener Zinsen schon jetzt nicht mehr realisierbar.

Wir sind der Meinung, dass überfordert die Stadt Goslar finanziell. Bei unserem Bürgerbegehren können die Bürger:innen direkt entscheiden, ob sie dieses Projekt für sinnvoll halten.

Was bedeutet das Bürgerbegehren?

Damit die Bürger:innen in einer Wahl direkt über das Projekt abstimmen können, müssen wir eine bestimmte Anzahl (über 4.000, die genau Zahl teilt uns die Verwaltung noch mit) Unterschriften sammeln. Unterschreiben dürfen nur wahlberechtigte Personen aus Goslar. Für die Sammlung haben wir 6 Monate Zeit. Wenn genügend Personen unterschrieben haben, muss die Verwaltung eine Wahl vorbereiten. Alle Wahlberechtigten können dann mit einem

Ja zum Bürgerbegehren!

verhindern, dass die Stadt sich am Bau der Stadthalle finanziell beteiligt.

Interesse?

Schreiben oder unterstützen Sie uns unter info@stadthalle-goslar.de oder nutzen sie unser Formular, dass sie >> hier << finden.